Die Fabel von der Herrschaft des Volkes

Was ist es was eine Demokratie ausmacht ?

Das Volk sollte in freier Entscheidung über seine Zukunft bestimmen können. Und zwar in jeder relevanten Maßnahme, die die Volksgemeinschaft direkt oder indirekt betrifft. Die Medien (insgesamt), als 4. Säule der Gesellschaft hätten hierbei die Aufgabe das Volk zu informieren, um eine objektive Meinungsbildung zu gewährleisten.

Die momentane "parlamentarische Demokratie", so wie sie von den meisten europäischen Ländern praktiziert wird, ist in diesem Sinne gar nicht demokratisch, da das Volk keine direkte Möglichkeit hat, bei wichtigen (Bundestags,-) Beschlüssen aktiv mit zu entscheiden. In Deutschland zum Beispiel bleibt Ihnen nur der Gang vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe oder ein Volksbegehren auf Landesebene, um Einfluss zu nehmen. Ein schwieriger und nervenaufreibender Prozess.

Also, sie dürfen alle 4 Jahre demjenigen ihre Stimme geben, der sie am überzeugendsten mit Wahlversprechen zugemüllt hat und der dann, wenn gewählt, mehr oder minder willkürlich handeln darf.
Was nicht immer in ihrem Sinne ist.

Oder wie hätten Sie sich entschieden, bei Themen wie:

-Weiterführung des Angriffskrieges gegen Afghanistan, inklusive neue Truppenentsendung (nur 1/10tel der Ausgaben für den Einsatz kommen der Entwicklungshilfe zugute)
-Hunderte Millarden Bankenrettungspaket (soFFin)
-EU-Reformvertrag (Lissaboner Vertrag, mehr dazu weiter unten)
-Vorratsdatenspeicherung
-Rente mit 67
-Hartz 4

...um nur einige zu nennen.

Stellen Sie sich vor, Sie bestellen sich ein Abo, z.B. die Zeit. Werden aber vom Verlag gebeten sich für 4 Jahre zu verpflichten das Abonnement, natürlich gegen einen tollen Rabatt, nicht zu kündigen. Eine Art Knebelvertrag. Sie lassen sich darauf ein, da Sie dem journalistischen Vermögen der Redakteure vollends vertrauen und ein bisschen Geld sparen möchten.
Wie bestellt kommt die Zeitung jede Woche, per Post auf Ihren Frühstückstisch. Wunderbar, Sie sind vollends zufrieden und überrascht was alles so in der Welt passiert.
Nach einem Jahr merken Sie das die Zeit immer mehr Werbung enthält, inhaltlich eher der Bildzeitung ähnelt und Sie sich überhaupt nicht mehr informiert fühlen.
Würden Sie je wieder so einen Vertrag abschließen???

Wenn Sie ein selbstbestimmter und freiheitsliebender Mensch sind können sie diese Art von "Demokratie" nicht akzeptieren.
Um eine direkte Mitbestimmung zu erreichen sind verbindliche Volksentscheide ein unverzichtbares Medium um zeitgemäße Entscheidungen zu treffen. Beispielsweise wird diese wahre Demokratie in der Schweiz umgesetzt und funktioniert hervorragend. Es gibt mehrere Parteien im Angebot, die Volksentscheide befürworten.
Noch wichtiger ist aber eine Ablehnung des EU-Reformvertrages, der bei Umsetzung die Einflussnahme der europäischen Bürger derart beschneidet, dass Rechtsgelehrte von diktatorischen Zuständen sprechen.

Geplante Entmündigung der europäischen Völker durch "EU-Verfassung"
(Alle Textmuffel schauen sich bitte den Film unten an)

Der Lissaboner Vertrag, oder neuerdings EU-Reformvertrag, beinhaltet erhebliche Einschränkungen der Mitbestimmungen der EU-Mitglieder und des EU-Parlaments.
Die Iren haben durch einen Volksentscheid diesen Vertrag das erste Mal abgelehnt und sie wissen warum.
Denn vereinfacht ausgedrückt beinhaltet dieser folgendes...

-Der Vertrag sieht Aufrüstungs und Kriegspolitik zur Konflikt,- und Krisenbewältigung vor, für die Wahrung der Werte und Interessen der Union. Entscheidungen hierzu werden vom EU Ministerrat getroffen. Unter Ausschluss sämtlicher Parlamente, wie z.B. Bundestag, dürfte das Bundesheer in Angriffskriege geschickt werden. Ein eindeutiger Verstoß gegen das Grundgesetz.

-Erschießungen zur Niederschlagung eines Aufruhrs und Todesstrafe im Ausnahmezustand (z.B. Kriegsfall) werden legitimiert.

-EU-Richtlinien und Verordnungen stehen ausnahmslos über dem Grundgesetz.

-Auch die allgemeine Gewaltenteilung in Brüssel wird ausgehebelt.
Eine EU-Kommission (bestätigt vom Parlament) die von den ReGIERungen und Wirtschaftsverbänden vorher ausgehandelt wird, ist demnach das einzige Organ das Gesetzesformulierungen und Gesetzesvorschläge machen kann. Diese Kommission beschäftigt Bürokraten die nicht unbedingt fachbezogene Kenntnisse haben müssen. Freie Bahn für Lobbyisten die dann zur Beratung hinzugezogen werden müssen.

-Arbeitsmarkt und Sozialmaßnahmen dürfen nicht umgesetzt werden, wenn die Gefahr besteht das die Wirtschaft beeinträchtigt werden könnte.

...und das sind nur die unerhörtesten, einer Demokratie nicht würdigen Gesetze die ratifiziert werden sollen. Und alle "großen" Parteien stimmten dafür. Reform ist immer gut und wer lesen kann klar im Vorteil.

Wollt Ihr DAS wirklich?